Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Im Deutschen Bundestag wurde am 16. Dezember 2020 die Bewaffnung von in Israel geleaster Drohnen des Typs HERON TP erörtert. Ebenfalls an diesem Tag sollte die Abstimmung im Haushaltsausschuss zum Kauf der israelischen Munition stattfinden. Im Vorfeld schrieb ich die Bundestagsabgeordneten von Hessen, Sachsen und Thüringen an. Hier der Text meines Schreibens: Die SPD-Fraktion verweigerte …

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IM KRIEG

Eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern lebt seit vielen Monaten in Angst – entweder in der Angst, jemanden anzustecken oder in der Angst, angesteckt zu werden. Diese Angst ist größer als die Angst vor dem wirtschaftlichen Ruin. Es handelt es sich also um Todesangst, die sonst nur in einem Krieg üblich ist. Wenn es …

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Neues Pandemiegesetz?

Die Bundesregierung plant Gesetzesänderungen, die es ihr möglich machen, ohne Rücksicht auf die Rechte der Bundesländer zentral zu regieren. Auch die Landesparlamente sollen weiter entmachtet werden. Besonders bedenklich ist auch, dass die nicht wissenschaftlich erarbeiteten und auch in Fachkreisen umstrittenen derzeit geltenden „Schwellenwerte“ generell zugrunde gelegt werden sollen. Es scheint auch so, dass die Selbständigkeit …

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Zum Glück … gibt es “Mehr Demokratie e.V.”

In der neuesten Folge meiner Salve TV Sendereihe “Zum Glück …!” spreche ich mit Ralf Uwe-Beck, Vorstandssprecher von “Mehr Demokratie e.V.”. Er erzählt von der Geschichte und Arbeit des Vereins, dem Versprechen der direkten Demokratie und der unterschiedlichen Entwicklung in den alten und neuen Bundesländern. Unser faszinierendes Gespräch könnt ihr euch hier anschauen: Abonniert meinen …

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Salve-Talk mit Landtagspräsidentin Birgit Keller

Für den Salve-Talk durfte ich mit Landtagspräsidentin Birgit Keller sprechen. Es ist ein sehr interessantes Interview über das Paritätsgesetz sowie über ihre persönlichen Erfahrungen als Frau und Mitglied der Partei Die Linke in der Thüringer Politik entstanden, das ihr nun auf Salve TV sowie hier auf meiner Homepage finden könnt. Ich freue mich, wenn ihr …

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Bürgervision – Bus und Bahn in Thüringen

In der Sendung „BürgerVision“ stellen Bürger ihre Wünsche und Ziele hinsichtlich Änderungen in Gesellschaft und Politik vor. In dieser Sendung geht es um das Thema „Öffentlicher Nah- und Fernverkehr“. Folgende Gesprächsteilnehmer konnten wir im Salve Studio begrüßen: · Frau Ministerin Birgit Keller, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Thüringen · Frau Dr. Elke-Martina Jung, …

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