Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Im Deutschen Bundestag wurde am 16. Dezember 2020 die Bewaffnung von in Israel geleaster Drohnen des Typs HERON TP erörtert. Ebenfalls an diesem Tag sollte die Abstimmung im Haushaltsausschuss zum Kauf der israelischen Munition stattfinden. Im Vorfeld schrieb ich die Bundestagsabgeordneten von Hessen, Sachsen und Thüringen an. Hier der Text meines Schreibens: Die SPD-Fraktion verweigerte …

zum BeitragKampfdrohnen für die Bundeswehr?

Neues Pandemiegesetz?

Die Bundesregierung plant Gesetzesänderungen, die es ihr möglich machen, ohne Rücksicht auf die Rechte der Bundesländer zentral zu regieren. Auch die Landesparlamente sollen weiter entmachtet werden. Besonders bedenklich ist auch, dass die nicht wissenschaftlich erarbeiteten und auch in Fachkreisen umstrittenen derzeit geltenden „Schwellenwerte“ generell zugrunde gelegt werden sollen. Es scheint auch so, dass die Selbständigkeit …

zum BeitragNeues Pandemiegesetz?

Situation tschechischer ArbeitnehmerInnen

Update Die Regelungen für tschechische Pendler wurden nun angepasst. Die neuen Bestimmungen werden auf der Homepage von DEHOGA Sachsen folgendermaßen zusammengefasst: “Zur Regelung für Pendler aus Tschechien gibt es nunmehr eine weitere Erleichterung: # negative PCR-Test hat eine Gültigkeit von 30 Tagen (vorher 14 Tage)# Reguläre Berufspendler dürfen (ggf. auch täglich) nach Deutschland ohne Quarantänepflicht …

zum BeitragSituation tschechischer ArbeitnehmerInnen

Die Krise als Chance

Gastbeitrag von Sunita Sklut Die Welt, in der ich aufgewachsen bin, war beständig. Ich habe keinen Krieg persönlich miterlebt. Ich habe keinen Hunger erfahren. Keine existenzbedrohende Armut. Nach dem Abitur wurde mir vermittelt, dass mir die Welt offensteht. Dass ich überall hinreisen kann, tun kann, was ich möchte. Gleichzeitig wurden meine Entscheidungen nichtsdestotrotz begrenzt, indem …

zum BeitragDie Krise als Chance

Deutschland in Corona – Die weltweite Corona-Pandemie

In der aktuellen Folge meiner Serie zur Corona-Krise betrachte ich diese ausholend und allumfassend. Denn wir müssen die aktuellen Probleme im Rahmen der bereits vorhandenen Bedrohungen wie den Klimawandel und die militärische Macht sehen. Es ist an der Zeit für eine Mission und eine bessere Bildung für unser Land. Der Text: Viele Menschen stellen sich …

zum BeitragDeutschland in Corona – Die weltweite Corona-Pandemie