Wird das neue Jahr ein neues Jahr?
Liebe Freundinnen und Freunde meines Newsletters!
So wie jeder neue Tag bietet uns auch jedes neue Jahr neue Chancen. Ein ganzes Jahr voller neuer Chancen. Wo wollen wir beginnen?
Beginnen wir doch mit unseren deutschen Politikerinnen und Politikern, die sich in den vergangenen Monaten zu unseren wichtigsten Lebenspartnern entwickelt haben. Wer hätte je gedacht, dass unser Leben so lange so stark eingeschränkt werden könnte? Wir dachten einst, wir lebten in einem freien Land. Jetzt nicht mehr.
In den letzten Jahren wuchs in mir die Erkenntnis, dass das Vertrauen des Staates in seine Bürger die wesentliche Grundlage für eine erfolgreiche gemeinsame Zukunft sein wird. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Alles muss belegt, mehr und mehr Formulare müssen ausgefüllt werden. Das Vertrauen des Staates in seine eigenen Mitarbeiter hat genauso schwer gelitten. Früher haben die Verwaltungen selbst entschieden. Heute ruft man Beraterfirmen. Die Mitarbeiter in der Verwaltung selbst sind immer weniger bereit, persönliche Verantwortung zu übernehmen.
Vertrauen der Regierung, der Politik in das Staatswesen und Vertrauen der Staatsführung, ja des Staates in sich selbst und seine Verwaltung wie auch in die Bürgerinnen und Bürger ist aber die Grundlage einer Demokratie. So wächst auch das Vertrauen der Bürger in ihre Politikerinnen und Politiker und ihre Verwaltung. Ein Prozess von Gegenseitigkeit also – der sich in einer Abwärtsspirale befindet, die sich derzeit stark beschleunigt.
Wie sieht ein Leben in einem Staat aus, in dem die Politik sich für das Vertrauen in seine Bürger entschieden hat?
- Statt auf Kontrolle setzt der Staat dann auf Transparenz – ein Markenzeichen der Demokratie
- Statt auf Strafen setzt der Staat dann auf den Dialog
- Statt auf Ideologie (zum Beispiel „alternativlos“) setzt der Staat dann auf Offenheit
- Statt auf Indoktrination setzt die Politik dann auf Bildung
- Statt Werturteil und Ausgrenzung wird dann Verständnis gesucht werden
- Statt Anmaßung zu praktizieren sucht der Staat dann den Austausch mit den Kritikerinnen und Kritikern, welcher auf Augenhöhe geführt wird und zum Ziel hat, die Kritik der Kritiker zu überprüfen bzw. zu widerlegen – oder das eigene Handeln zu ändern, wenn die Kritik überzeugend ist.
Was wäre das für ein Leben?!
Wie gelangt der Staat zu Vertrauen in seine Bürgerinnen und Bürger, seine Bündnispartnerinnen und Bündnispartner wie auch zu Vertrauen in seine Konkurrentinnen und Konkurrenten? Vertrauen wächst durch Respekt und Akzeptanz. Wir Bürgerinnen und Bürger haben Rechte, Menschenrechte, mit denen wir geboren werden und für die unser Grundgesetz steht. Diese Rechte müssen von unseren Politikern respektiert werden.
Ein weiteres wichtiges Mittel zur Vertrauensbildung ist der aufrichtig geführte Meinungsaustausch, der zu einer Politik ernsthafter Verhandlungen führt, die dann die Rolle von Drohungen ersetzen. Das Streben der Politik nach Verständnis der jeweils anderen Seite und die Suche nach gemeinsamen Lösungen werden sicher mehr Erfolge erzielen als die Ausgrenzung und der Angriff. Durch Solidarität und gegenseitige Unterstützung anstatt durch (bisher noch) Wirtschaftskrieg werden wir zu mehr Frieden gelangen. Statt negativem Denken, Neid und Missgunst werden daraus Liebe und Dankbarkeit erfolgen.
Wie kommen wir heraus aus dem Denken in Feindbildern? Das Virus als Feind, die Natur als Feind, der Andersdenkende als Feind. Gerade uns Deutschen müsste bewusst sein, was Feindbilder bewirken. Und doch üben sie heute in Deutschland wieder eine ungeheure Macht aus und wachsen von Tag zu Tag. Die daraus erfolgende Ausgrenzung von Andersdenkenden treibt immer schlimmere Blüten, und niemand scheint dem Einhalt gebieten zu können.
Bitte denkt doch selbst einmal nach, wohin wir geraten sind. Wörter wie Coronaleugner, Impfgegner oder gar Covidioten sind in unseren Sprachgebrauch eingegangen, obwohl sicher weniger als 1% der Kritiker der Regierungsmaßnahmen leugnen, dass es Corona gibt und die derzeitige Protestbewegung sich nicht gegen das Impfen an sich, sondern die definitiv nicht ausreichend getesteten Impfstoffe und die Zwangsimpfung richtet. Wie können die Medien und die Politiker so selbstverständlich jeden Tag definitiv falsche Begriffe verwenden und so falsche Botschaften senden? Dasselbe geschieht mit der Diffamierung der Protestbewegung als rechts und faschistisch. Ist das Absicht oder eine zufällige Entwicklung? Darüber tauschen sich die Kritikerinnen und Kritiker der Regierungsmaßnahmen aus – nicht jedoch die Politiker und die Medien selbst, die solche Themen vollständig meiden.
Anstatt dass wir also darüber miteinander reden, möchten die einen den anderen ihren Willen und ihre Meinung mit dem Argument der Volksgesundheit aufzwingen. Kennen wir das nicht von irgendwoher? Grundsätzlich geht es – so sehe ich das – um den Schutz der Risikogruppen. Die Mehrheit der Bevölkerung braucht vor Corona keine Todesangst zu haben. Genau wie in einer dieser schon in den vergangenen Jahren erlebten Grippewellen, die ebenfalls viele Tote brachten, weiß man aber eben nicht, wen es trifft. Covid kann auch Menschen töten, die von sich selbst dachten, sie seien völlig gesund.
Ich fordere von einer zukunftsfähigen Politik, die nicht nur in Wochen und Monaten, sondern in Jahren denkt, das grundlegende Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger, die Ergreifung aller Maßnahmen zur Beförderung des eigenen Denkens der Bürger und den kontinuierlichen und konsequenten Dialog mit den Bürgern. Dazu gehört die Kritikfähigkeit unserer Politiker wie auch das Bedürfnis, sich Kritik auszusetzen – nicht zu verwechseln mit Kritik auszusitzen! Ohne Kritik gibt es keine guten Ergebnisse, sondern Ideologien, Indokrinationen, Rechthaberei und Sackgassen.
Der wissenschaftliche und technische Fortschritt auf der einen Seite und der Artenschutz und die Verletzlichkeit der Natur auf der anderen Seite erfordern zunehmend Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die verantwortlich handeln. Es wird immer schlimmer werden, wenn jemand seine brennende Zigarette im Sommer in einen trockenen Wald wirft oder dort Feuer macht, weil die Sommer trockener sind und die Wälder für die Menschheit von immer größerer Bedeutung sind. Vandalismus wird in einer hochtechnisierten Welt sehr viel teurer werden. Mitarbeiter an teuren Maschinen oder anderen wertvollen Einrichtungen müssen sehr viel verantwortlicher handeln. Deshalb steht Bildung an erster Stelle, wenn es um unsere Zukunft geht.
Daran können wir die Qualität einer zukunftsfähigen Politik messen: was tut sie für unsere Kinder und Jugendlichen und damit für unsere Zukunft? Wie viel wird in Bildung investiert und wie sehr wird das kritische Denken unserer Jugend gefördert? Denn genau das ist die Grundlage künftiger Innovationen und Erfolge!