Deutschland in Corona – Meinungsfreiheit und Medienlandschaft in Deutschland

Die neueste Folge meiner Sendereihe “Deutschland in Corona” wird nun auf Salve TV ausgestrahlt. Dieses Mal halte ich mich persönlich zurück und richte die Aufmerksamkeit stattdessen auf die Rede von Ursula Markert, die am 2. Mai auf dem Weimarer Theaterplatz über die Meinungs- und Pressefreiheit in Zeiten der Krise sprach und dabei wichtige Fragen stellte. Die komplette Sendereihe findet ihr auf salve.tv und auf meinem YouTube Kanal Marion Schneider.

https://www.youtube.com/watch?v=xDsqdmEu7g0

Der Text: Rede von Ursula Markert

“ARTIKEL 5 DES GRUNDGESETZBUCHES: JEDER HAT DAS RECHT, SEINE MEINUNG IN WORT, SCHRIFT UND BILD FREI ZU ÄUßERN UND ZU VERBREITEN UND SICH AUS ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN QUELLEN UNGEHINDERT ZU UNTERRICHTEN. DIE PRESSEFREIHEIT UND DIE FREIHEIT DER BERICHTERSTATTUNG DURCH RUNDFUNK UND FILM WERDEN GEWÄHRLEISTET. EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT.

Zu unserer letzten Demo am vergangenen Samstag wünschte ich mir hier an dieser Stelle wieder mehr Meinungsfreiheit in unserem Land, Journalisten, die ihrer Aufgabe und Berufung nachkommen, kritisch zu berichten und zu recherchieren und nicht Menschen mit anderer Meinung zu diffamieren und abzuurteilen!

Nun habe ich mich mit diesem Thema MEINUNGSFREIHEIT ein wenig näher auseinandergesetzt und möchte Euch meine Gedanken mitteilen. Meinungsfreiheit heißt für mich nicht nur, seine Meinung frei äußern zu können, sondern, dass jeder Mensch die Verantwortung und Freiheit hat und haben muss, sich seine Meinung zu bilden. In der aktuellen Situation sehe ich diese Möglichkeit kritisch!

Höre ich die Worte von Herrn Prof. Drosten ( ich zitiere ): „Ich möchte allen raten, verlässliche Informationen zu suchen. Sie finden verlässliche Informationen über diese Erkrankung beim Robert Koch Institut, beim Bundesgesundheitsministerium, oder auch bei anderen englischsprachigen Quellen (hier werden spezielle aufgeführt), auch in großen Tageszeitungen sollten sie schauen.“, dann habe ich das Gefühl, dass mir eine Meinungsbildung vorgegeben wird, die ich nur an bestimmten, seitens Herrn Prof. Drosten vorgegebenen Stellen finden kann. Ich vertraue diesen Stellen nicht! Unsere derzeitige Regierung besteht aus der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Gesundheitsminister Herrn Jens Spahn, dem Leiter des RKI Herrn Prof. Wieler und dem Institutsdirektor der Charité Herrn Prof.Drosten.

Viele namhafte Ärzte und Wissenschaftler haben sich zur derzeitigen Situation kritisch geäußert. Ihre Meinung wurde nicht beachtet und als nicht verlässlich angesehen, um es milde auszudrücken. Das finde ich bedenklich!

Schaut man etwas genauer hin, dann stellen sich mir verschiedene Fragen:

1. Hatte Jens Spahn vor seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister Kontakte zur Pharmalobby?

2. Hat Herr Prof. Wieler außer seiner Tätigkeit als Leiter des RKI noch Ämter in der WHO?

3. Von wem werden das RKI, die WHO und auch die Charité maßgeblich finanziert?

4. Warum bekommt die „Bill and Melinda Gates Stiftung“ plötzlich eine solche Aufmerksamkeit, dass Herr Gates als Impfheilbringer der Menschheit präsentiert wird?

Mir stellen sich diese Fragen, wenn ich solche Äußerungen Herrn Prof. Drostens höre und ich fühle mich in meiner Meinungsbildung eingeschränkt, weil diese Fragen kaum oder gar nicht in unserer Medienlandschaft Beachtung finden. Warum wohl hat es in den letzten 10 Jahren einen solchen Aufschwung in der freien Medienlandschaft gegeben? Und was wird mit diesen in den sogenannten großen Tageszeitungen oder Fernseh- und Rundfunkanstalten gemacht? Sie werden diffamiert, als unseriös und Fake News-Verbreiter dargestellt.

Immer wieder ertappe ich mich in den letzten Jahren dabei, Vergleiche zu finstersten DDR-Zeiten zu ziehen bzw. auch Situationen und Bilder zu sehen und zu erleben, die mich daran erinnern. Ich bin Mutter zweier erwachsener Kinder und Lehrerin. Was ich durch meine eigenen Erlebnisse in der Diktatur des Unrechtsstaates DDR mir geschworen habe, ist, dass es nichts Wichtigeres gibt, als Menschen zu unterstützen, sich ihre Meinung in Freiheit zu bilden und die Dinge zu hinterfragen. Unser Land ist die Bundesrepublik Deutschland. Republik heißt, dass das Staatsvolk die oberste Gewalt hat und die oberste Quelle der staatlichen Legitimität ist. Es ist an der Zeit, uns dessen wieder bewusst zu werden. Wir sind gehorsam geworden und haben die Meinungsbildung weitgehend vernachlässigt und anderen überlassen, von denen wir dachten, dass sie es für uns schon richtig tun würden. Dieses Vertrauen ist mir in den letzten Jahren abhanden gekommen. Deshalb stehe ich heute hier.

Jeder Mensch ist für sich selbst verantwortlich und ist dazu aufgerufen, sich seine Meinung zu bilden. In einer Demokratie gibt es kein ZUVIEL an Meinungen, sondern DAS macht sie aus!”

– Ursula Markert, Weimarer Theaterplatz, 01.05.2020

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