Die Schlafwandler

So heißt ein Buch des Australiers Christopher Clark über die Zeit zu Beginn des Ersten Weltkriegs. Christopher Clark beschreibt, wie Europa in einen Krieg trieb, und wie ein Baustein sich zum nächsten gesellte, bis der Krieg nicht mehr aufzuhalten war.

Auch heute reiht sich wieder ein Baustein zum nächsten. Zunächst wurde ein Land nach dem anderen in die EU geholt – die Geschwindigkeit hat mich schon verwundert, doch ich habe mir noch nichts weiter dabei gedacht. Dann wurden diese Länder nach und nach in die NATO geholt. Die NATO hat inzwischen 30 Mitgliedsstaaten – und steht an der Grenze zu Russland. Demgegenüber erklärte der damalige Außenminister der Vereinigten Staaten James Baker am 9. Februar 1990 im Katharinensaal des Kreml in Bezug auf Deutschland, dass das Bündnis seinen Einflussbereich ‚nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen‘ werde, falls die Sowjets der NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten.

Mit der Aufrüstung durch die NATO begann die Verteufelung des russischen Präsidenten Putin. War er noch 2007 noch der „Mann des Jahres“ der Zeitschrift Time, wurde mit der Georgien-Krise 2008 der Kampf an den Grenzen Russlands aufgenommen. Hier wird immer wieder dieselbe Taktik angewandt: ein Angriff der US-nahen Kräfte – hier die damalige Regierung von Georgien – auf russlandfreundliche Nationen, Regionen oder Gruppen – hier die unabhängige Republik Ossetien – wird durch herrschende Politiker des Westens und den Medien zu einem Angriff Russlands umgedeutet. Der Angreifer wird zum Opfer und das Opfer zum Angreifer. Das Jahr 2008 markierte die Wende: die Medien begannen mit ihrem Angriff auf Putin. Damals verstand ich noch nicht, warum. Heute verstehe ich es: es geht um Macht. Und es geht um Land, Bodenschätze, Arbeitskräfte.

Denn dann wurde um die Ukraine gerungen, der gewählte Staatspräsident Janukowytsch 2014 durch eine sogenannte Volksbewegung hinweggefegt. Die Maidan-Proteste in Kiew wurden nachgewiesenermaßen von den USA gewollt, gefördert und finanziert. Ein üblicher Regime-Change, auf Deutsch Putsch. Nur dass die Umdeutung sofort wieder erfolgte: der gewählte Präsident war ein Diktator und der Putsch eine Volksbewegung. Und unsere sogenannte freie Presse jubelte.

Ein Teil der Ukraine ließ diesen Putsch nicht gefallen: der Donbass. Das konnte die Putsch-Regierung in Kiev nicht dulden und sperrte die Zahlungen für die Menschen dort: Renten, Gehälter, sonstige Leistungen, aber auch Waren und Dienstleistungen wurden den „Verrätern“ nicht mehr übermittelt, stattdessen hagelte es Bomben. Russlands Unterstützung dieser Region, eher sogar die Unterstützung der Zivilgesellschaft Russlands, denn Russland hielt sich offiziell zurück, wurde von unserer Presse umgedeutet: wieder wurden die Täter – die Putsch-Regierung in Kiew – zum Opfer und die Opfer zu Tätern. Nun ging es aber einen Schritt weiter: auch die Helfer der Opfer wurden bestraft: die Sanktionen gegen Russland setzten ein.

In der Krim sprachen sich mehr als 96 Prozent der Stimmberechtigten – bei einer Wahlbeteiligung von über 80 Prozent – für einen Anschluss an Russland aus. Wieder passierte durch unsere herrschenden Politiker und unsere Medien dasselbe: die Bevölkerung wurde für ihre Meinung gescholten, ihre Willensbekundung wurde ihr abgesprochen und Russland wurde beschuldigt, Drahtzieher zu sein.

Wir müssen uns nicht wundern, dass antidemokratische Tendenzen in Europa stärker und stärker werden. Die herrschende Politik hat die Demokratie in Europa stärker und stärker mit Füßen getreten. Das passierte nicht nur in der Ukraine. Es geschah auch in Griechenland, wo die EU die Volksabstimmung der Griechen 2015 schlichtweg ignorierte.

Seit etwa vierzig Jahren untersuche ich die europäische Geschichte der letzten 150 Jahre. Als entscheidende Ursache für die beiden Weltkriege habe ich die Unfähigkeit der herrschenden Elite zur Selbstkritik ermittelt. Anstatt Fehler zuzugeben, klammerte man sich an die alten Konzepte und suchte Sündenböcke – und war bereit zu morden bzw. morden zu lassen. Für was das alles? Um die eigenen Privilegien aufrechtzuerhalten. Dafür mussten Millionen von Menschen sterben.

Auch heute stehen wir vor diesem Phänomen. Eine herrschende Schicht möchte ihre alten Konzepte nicht verändern. Das Hauptkonzept der vergangenen Jahrhunderte ist es, einen Feind zu haben. Nach dem Fall der Mauer gab es keinen. Die Menschen waren glücklich. Nicht jedoch die, deren Macht auf Gewalt basiert. Wohin mit der NATO? Wohin mit all den Waffen und den Waffenproduktionen?

Inzwischen hat man wieder Feinde gefunden, ich könnte auch sagen geschaffen. Zunächst hießen sie Freiheitskämpfer, die Taliban. Sie waren bezahlte Söldner der USA in Afghanistan, um das Land vor dem Kommunismus zu retten, wie man sagte. Dann wurden sie zu Terroristen, Sündenböcke für die Zerstörung des World Trade Center 2001. Wegen des World Trade Center Attentats musste man gegen Afghanistan in einen Krieg ziehen – völlig logisch – und danach den Irak angreifen. Obwohl dieser überhaupt nichts mit dem World Trade Center Angriff zu tun hatte, glaubte die Mehrheit der Amerikaner, dies sei der Fall. Welche Macht die Medien 2003 bereits besaßen!

Die Zerstörung des Irak war nicht genug – Libyen und dann Syrien waren die nächsten Ziele. Und heute haben wir das Ergebnis: Elend und Gewalt in diesen Ländern, und das Elend und die Gewalt, die auf uns überschwappt. Menschen auf der Flucht.

Nun kommen schon wieder die alten Muster auf: Antikommunismus, obwohl es kaum noch Kommunismus gibt, und Antisemitismus, obwohl unsere jüdischen Mitbürger weitgehend aus Europa vertrieben und schlimmer noch, ausgelöscht wurden. Neu ist nur noch die Feindlichkeit gegenüber dem Islam. Wollen wir nun so weitermachen? Wieder so weitermachen?

Ich hoffe doch, dass unsere Bevölkerung erkennt, dass sie diesen Weg von Egoismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit nicht wieder beschreiten kann. Stattdessen gilt es, die Politik genauer zu analysieren, die uns in diese kriegerische Lage gebracht hat. Und NEIN zu sagen zu einer Politik der Aufrüstung. Wir haben doch genügend Erfahrung, zu sehen, wohin dies führt: in den Krieg.

Wir, die übergroße Mehrheit der Bevölkerung, wir möchten Frieden. Und wir werden Licht auf die Waffenproduzenten, die Waffenhändler und die, die den Einsatz dieser Waffen planen, werfen und Scheinwerfer auf ihre folgenschweren Taten richten.

Was können wir tun? Nein sagen zur geplanten Aufrüstung. Ja zu einer Welt ohne Waffen. Ja zu Frieden, Verständnis, Toleranz, Mitmenschlichkeit und gegenseitiger Unterstützung.

Verfasst von Marion Schneider

Das dazugehörige YouTube Video findet ihr HIER.