KRIEG UND FRIEDEN

Meine Standpunkte zum Thema Frieden (hier klicken).

Gleich zu Beginn meiner Betrachtung über Krieg und Frieden möchte ich Ihnen ein Zitat zur Kenntnis bringen:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die poltische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Andrehung oder Anwendung von Gewalt.“ (Gewaltverbot, UNO-Charta 1945 (Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 4)

Beinahe 80 Jahre alt, ist dieses UNO-Gewaltverbot immer noch gültig – auch wenn es eines der am meisten missachteten Gesetze zu sein scheint. Dabei hat uns die Geschichte gelehrt, dass GewaltGewalt nie wirklich besiegt.

Seit ihrer Gründung hat sich die Nato immer mehr von einem Verteidigungs- zu einem Angriffsbündnis verwandelt. Die Forderungen nach mehr Rüstungsausgaben, mehr Soldaten, mehr Einsätzen steigen ständig. Und unsere Politik antwortet darauf meist genau so, wie es vom NATO Hauptquartier gefordert wird. Deutschland soll seine Rüstungsausgaben von 1,2% des Bruttoinlandprodukts (BIP) auf 2% bis 2024 erhöhen.

Ich frage mich nicht nur, wo wieder Kürzungen vorgenommen werden müssen, um das Monster Krieg zu füttern, sondern ich denke auch an die Menschenleben, die dies kosten wird, an die Flüchtlinge, die ihre Heimat verlassen müssen, an die Kinder, die verkrüppelt werden oder nach Einsatz eigentlich verbotener Waffen noch Jahrzehnte später verkrüpptelt geboren werden und unter den Folgeerscheinungen zu leiden haben. Muss das wirklich sein im 21. Jahrhundert in einer zivilisierten Welt?

Ich setze mich dafür ein, dass Deutschland zu dem im Grundgesetz festgelegten Friedensauftrag zurückkehrt. Das beinhaltet im Einzelnen:

  • Eine verantwortungsvolle Rüstungspolitik soll durch politischen Dialog der Politik, der Wissenschaft und der Industrie festgelegt und denen, die sie finanzieren – den Steuerzahlern – bekannt gemacht werden.
  • Die Ausgaben für militärische Zwecke sollen langfristig auf ein Minimum reduziert werden. Eine aktive Friedenspolitik ist nötig, um Friedenspädagogik und Friedensinitiativen zu unterstützen. Die Rüstungsindustrie ist in eine friedvolle Industrie umzuwandeln.
  • Menschen und Länder, die durch Krieg zu Schaden kamen, benötigen Hilfe bei ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und dem Wiederaufbau, damit potentielle Konfliktursachen beseitigt werden.
  • Angriffskriege sind laut UNO-Charta verboten. Verursacher derartiger Konflikte sollen von den Gerichtshöfen der UNCOI und der UN bestraft werden, ganz gleich, ob die Verursacher oder die verursachenden Nationen diese Institutionen anerkennen oder im Sicherheitsrat Vetos eingelegt werden.
  • Die Verfügung über alle Ressourcen oder das Einkommen aus ihnen gehört den Menschen/den Ländern, in denen sie vorkommen und sollen daher als deren Eigentum behandelt werden. Das Recht der Staaten/Nationen, entsprechend zu handeln, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dies durch Wahlen beschließt, muss respektiert werden.
  • Der Einsatz von Friedenstruppen (“Peacekeepers”) soll ausschließlich durch die UN, nationale und regionale Vertreter reglementiert werden. Diese Einsätze können nicht durch das Militär oder Organisationen wie der NATO beschlossen oder gesteuert werden.
  • Der Einsatz von Söldnertruppen soll von der UN überwacht werden und muss vollständig transparent sein.
  • Der Einsatz von Drohnen, nuklearen, biologischen und chemischen Waffen muss generell verboten und die weltweiten Vorräte und Bestände zerstört werden.
  • Alle internationalen Menschenrechtsabkommen, Konventionen und die UN-Menschenrechtscharta müssen von unserer Regierung anerkannt und unterstützt werden.

Um meine Ziele und Vorstellungen auch aktiv zu unterstützen, veranstalten wir regelmässig einen Kongress: Der Grosse Frieden – Miteinander reden und verstehen. Stöbern Sie doch einmal auf der Webseite.

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