MEIN WICHTIGSTES ZIEL, WENN ICH GEWÄHLT WERDE

Die Frage höre ich oft, wenn Sie mich am Infostand aufsuchen. Bei all den Zielen, für die ich mich einsetzen will, liegt die Frage ja auch nahe: Was ist denn jetzt das Wichtigste, das ich vorrangig behandeln will?

Für mich ist das ganz eindeutig: Die Reform von Hartz IV und langfristig die Diskussion um das Recht auf Arbeit.

In den Anweisungen und Gesetzestexten zu Hartz VI wimmelt es von Ausdrücken wie: Pflichtverletzung, Strafen, Pflichtverstoß, Leistungsminderung, Sanktionen. Es ist nicht zu  verstehen, wieso es motivierend für eine Arbeitssuche wirken soll, wenn wir Menschen, die ohnehin schon nur mit dem absolut Notwendigsten versehen werden, hiervon auch noch etwas entziehen. Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine. Auch „die IAB*-Studie plädiert für eine ‚Reform des Sanktionssystems, die sehr einschneidende Leistungsminderungen durch Sanktionen vermeidet, aber Anreize zur Arbeitsuche aufrechterhält‘. (8. Februar 2017, 15:50 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, Reuters).

Schröders 2003 auf den Weg gebrachte Agenda-2020 mit ihren Arbeitsmarktreformen haben sicherlich dazu beigetragen, das seinerzeit wirtschaftlich kränkelnde Deutschland wieder an die Weltspitze zu befördern. Dies ist jedoch auf dem Rücken unserer Arbeitnehmer geschehen und hat deren Kaufkraft geschwächt. Es wird Zeit, dass die erwirtschafteten Lorbeeren auch bei den Menschen ankommen. Eine Reform von Hartz IV ist dringend und überfällig. Eine reiche Nation wie Deutschland sollte es nicht nötig haben, Menschen an der Armutsgrenze dahinvegetieren zu lassen.

„Die Macht des Geldes beutet eine Nation in Friedenszeiten aus und verschwört sich gegen sie in Kriegszeiten. Sie ist despotischer als eine Monarchie, unverschämter als eine Autokratie und egoistischer als eine Bürokratie.“, sagte einst Abraham Lincoln. Mein Ziel ist es, die Handels- und Investitionspolitik der kleinen und mittleren Unternehmen zu stärken und die Macht der Konzerne und Monopole nachhaltig zu beschränken und zu kontrollieren. Wir brauchen massive Steuersenkungen für Geringverdiener und den Mittelstand zur Stärkung der Kaufkraft und Eigenverantwortung. Langfristig schaffen wir damit auch die Grundlage, das „Recht auf Arbeit“, wie es im Lissabonner Vertrag für die EU festgelegt wurde, mit Leben zu erfüllen.

Unterstützen Sie mich mit Ihrer Erststimme (Wahlkreis 191 – Jena, Sömmerda und Weimarer Land) bei der Bundestagswahl 2017 und wirken Sie im Bürgerkomitee www.wk191.de mit!.

Ihre

Marion Schneider

*IAB – Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.

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