Presseschau OTZ: Bundestagswahlkandidaten und MEHR DEMOKRATIE

Am 24. August traIen sich verschiedene Bundestagwahlkandidaten auf Einladung von MEHR DEMOKRATIE in Jena in der Löbdaer Strasse zur Diskussion über mehr Bürgerbeteiligung in der Politik und welche Möglichkeiten z.B. Volksentscheide bieten.

Die OTZ fasste die Veranstaltung wie folgt zusammen

Jenaer Bundestagskandidaten den Spiegel vorgehalte

Der Verein „Mehr Demokratie“ veranstaltet zum Thema Volksentscheid eine Fragerunde mit Politikern.

Teilgenommen an der Fragerunde haben Ralph Lenkert, Marion Schneider, Johannes Selle, Jan Siegemund und Madeleine Henfling (von links). Knuth Schurtzmann (rechts), Vorstandsmitglied vom Verein „Mehr Demokratie“, leitete sie. Foto: Melanie Winkler
Teilgenommen an der Fragerunde haben Ralph Lenkert, Marion Schneider, Johannes Selle, Jan Siegemund und Madeleine Henfling (von links). Knuth Schurtzmann (rechts), Vorstandsmitglied vom Verein „Mehr Demokratie“, leitete sie. Foto: Melanie Winkler

Jena. Bundestagskandidaten stehen kurz vor der Wahl immerzu im Rampenlicht. Gestern wurde ihnen zudem der Spiegel vorgehalten. Und das wortwörtlich. Zuständig für die Aktion ist der überparteiliche Verein „Mehr Demokratie“. In der Löbderstraße wurde eine Fragerunde zum Thema Volksentscheid organisiert.

Eingeladen waren Kandidaten von im Bundestag vertretenen Parteien. Vor Ort waren Ralph Lenkert (Die Linke), Marion Schneider (parteilos), Johannes Selle (CDU), Jan Siegemund (FDP) und Madeleine Henfling, die vertretend für den Jenaer Direktkandidaten Olaf Müller (Bündnis 90/Die Grünen) einsprang. Das Hauptanliegen der seit 1988 aktiven Bürgeraktion von „Mehr Demokratie“ ist die Einführung eines Volksentscheids. Dafür reisen die Mitglieder des Vereins von Stadt zu Stadt, um Unterschriften zu sammeln. Im Gepäck haben sie einen 2,60 Meter hohen und 4 Meter langen Spiegel.

Mit dem Slogan „Spieglein, Spieglein an der Wand, wer bestimmt im ganzen Land?“ möchte der Verein symbolisch darstellen, wer im Land bei politischen Entscheidungen ein direktes Mitspracherecht haben sollte. Derjenige, der in den Spiegel schaut. Also nicht nur die Politiker, so ihre Meinung. Die Aktion soll auch anregen, über den Zustand der Demokratie zu sprechen.

„Angestrebt wird ein politisches System gänzlich ohne Parteien. Wir kämpfen für eine fair geregelte direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen“, sagt Philipp Gliesing, Mitarbeiter des Landesbüros des Vereins. Er ist zugleich stellvertretender Vorsitzender der Linken im Saale-Orla-Kreis.

Dass zumindest Volksabstimmungen Erfolg haben, sehe man in Ländern wie Italien, Schweiz und Irland, in denen diese existieren.

Der Großteil der anwesenden Bundestagskandidaten äußerte sich positiv gegenüber Volksentscheiden. Verhalten reagierte nur Johannes Selle auf die Frage. Die anderen Kandidaten wollten ihn überzeugen – doch erfolglos.

Melanie Winkler / 25.08.17
Z0R0132101698

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